Vor Gericht gibt es ein Urteil, aber keine Gerechtigkeit. Dieser Satz ging mir durch den Kopf, als ich heute ein erst vor wenigen Tagen veröffentlichtes Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17. Juli 2013 (I ZR 34/12) gelesen habe, das für einige Mandanten Anlass sein sollte, die eigenen Werbemaßnahmen kritisch zu prüfen. Was war passiert? (mehr …)...
Pornoabmahnungen und Sofortzahler
In letzter Zeit hat wohl keine Abmahnwelle die sprichwörtlichen Wellen so hoch geschlagen, wie die sogenannten Pornoabmahnungen, die die Kanzlei Urmann + Collegen (U+C Rechtsanwälte) stapelweise durch die Republik geschickt hat. Im Vergleich zu den Abmahnungen wegen Filesharings, an die man sich zwischenzeitlich gewöhnt hat, weist die jüngste Abmahnwelle doch einige Besonderheiten auf. (mehr …)...
Leichte Verspätung
Überraschende Post von einem Gericht aus dem hohen Norden: "Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Raimer, den anliegenden Schriftsatz erhalten Sie zur Kenntnis. (mehr …)...
Fußball, Würstchen und viel Bier
Wenn die Rechtslage so richtig schön verbastelt und verworren ist, kann man sich sicher sein, dass der deutsche Gesetzgeber eine EU-Richtlinie umgesetzt hat. (mehr …)...