Manchmal hat man ja so Tage, an denen man mit dem falschen Fuß aufgestanden ist und sich gerne streiten möchte. Und genau so ging’s mir heute. Manche machen dann Yoga oder irgendwelche Entspannungsübungen. Aber ich brauche sowas nicht. Wozu bin ich denn Anwalt geworden?
Und wie der Zufall so will, flattert mir ausgerechnet heute meine Handy-Rechnung ins Haus, auf der mir eine dubiose Firma namens „Zed Germany GmbH“ einen Betrag von 4,99 EUR pro Woche in Rechnung stellt – für den letzten Monat also 19,96 EUR.
Nachdem ich einmal kurz nach oben gesehen und dem Herrgott im Himmel ein leises „Danke!“ für diese Gelegenheit zum Dampf ablassen entgegen gehaucht habe, habe ich gleich mal die Ärmel hochgekrämpelt, zum Hörer gegriffen und die Hotline meines Mobilfunkanbieters angerufen. Dort hat man mir dann netterweise folgendes erklärt: Es sei durchaus plausibel, dass mir weder der Anbieter „Zed Germany“, noch der Preis von 4,99 EUR / Woche, oder das Produkt („ClipmotionGamesWap“) etwas sagen. Denn so einen Abo-Vertrag könne man sich leicht „einfangen“.
Einfangen – der Herr von der Hotline hatte wirklich „einfangen“ gesagt.
Aber im Grunde war diese juristisch ungenaue Aussage des Hotline-Mitarbeiters, der ja tatsächlich nett war und mir nur helfen wollte, symptomatisch für das Problem. Die Bevölkerung glaubt offensichtlich, dass man sich Verträge „einfangen“ könne. So wie man sich auch eine Erkältung einfangen kann. (“Schicksal… Nächstes mal wärmer anziehen, dann passiert sowas auch nicht…”) Demzufolge gibt es auch viel zu viele Geschädigte, die tatenlos zusehen und sich allenfalls fragen, wie sie den „eingefangenen“ Vertrag in Zukunft mal irgendwann wieder loswerden können.
Die Betrugsmasche funktioniert wohl so:
Werden auf Smartphones Werbebanner angezeigt, können die jeweiligen Werbetreibenden mit vergleichsweise einfachen Mitteln die Identifikationsnummer meiner SIM-Karte ermitteln. Scheinbar öffnet sich dann eine unsichtbare WAP-Seite, die die Informationsnummer meiner SIM-Karte zum Anbieter überträgt. Dafür reicht es aus, dass ich den Werbebanner nur berühre, und es ist dann auch wohl egal, ob ich die Werbung anklicke oder ob ich auf das „X“ zum Schließen drücke. Solche Tricks werden wohl besonders gerne bei Werbebannern genutzt, die in Smartphone-Apps angezeigt werden.
Mit Hilfe der Informationsnummer meiner SIM-Karte können die Anbieter dann beim Mobilfunkanbieter behaupten, dass ich dort einen Vertrag abgeschlossen hätte und dass der Mobilfunkanbieter mir doch bitte in fest definierten Abständen einen bestimmten Betrag in Rechnung stellen soll. In meinem Fall 4,99 EUR pro Woche.
Während der freundliche Herr von der Hotline mir all dies erklärt, schießen mir zahlreiche gesetzliche Regelungen über die Informations- und Belehrungspflichten im Fernabsatzvertrag durch den Kopf.
Mittlerweile weiß doch sogar der letzte Online-Versandhändler für selbstgehäkelte Topflappen, dass man Nutzer über unglaublich viele Dinge belehren und ihnen anschließend einen Button präsentieren muss, der mit „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ bezeichnet sein muss. Ohne einen solchen ausdrücklichen Button werden im Fernabsatz keine wirksamen Verträge geschlossen, § 312j Abs.3 S.2 BGB. Belehrungen über das Widerrufsrecht oder andere gesetzlich geschuldete Informationen habe ich jedenfalls nicht erhalten. Bis zum heute Vormittag kannte ich weder den verantwortlichen Anbieter, die „Zed Germany GmbH“ aus Berlin, noch ihren Geschäftsführer Roman Tietze, noch das Produkt „ClipmotionGamesWap“ oder dessen Preis von 4,99 EUR / Woche. Dass mir niemals ein Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ angezeigt wurde, davon brauchen wir glaube ich gar nicht erst zu reden.
Zum Dampf ablassen waren das jedenfalls genügend Informationen!
Ich habe deshalb mal gleich ein Aufforderungsschreiben an den Anbieter verfasst, eine Strafanzeige an die zuständige Staatsanwaltschaft und ein Schreiben an die Bundesnetzagentur.
Für eine Sekunde habe ich sogar überlegt zusätzlich noch über den Mobilfunkanbieter zu gehen und dort Druck zu machen. Aber das ist eine persönliche Entscheidung, und ich will mich lieber direkt mit dem wirklich Verantwortlichen rumstreiten, und nicht mit Vodafone, die einfach nur in der Mitte stehen.
Wer ähnlichen Ärger mit der Zed Germany GmbH hat, kann sich also gerne bei uns melden.
